| ELENA-Verfahren: Neues Gutachten |
ELENA-Verfahren: Neues Gutachten01.10.2010Der Nationale Normenkontrollrat hat am 13. September Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ein ausführliches Gutachten zu den Kosten des ELENA-Verfahrens übergeben. Das Ergebnis: Das ELENA-Verfahren könne auch weiterhin einen Beitrag für eine bürokratiearme, moderne Verwaltung leisten. Das Gutachten beinhaltet auch Verbesserungsvorschläge: So stellte der Nationale Normenkontrollrat eine kostengünstigere und bürgerfreundlichere Lösung dar, die derzeit unter datenschutzrechtlichen Aspekten geprüft wird. Dabei geht es um den Vorschlag, Vertretungsmöglichkeiten für den Bürger zu schaffen, natürlich unter Einhaltung der weiterhin notwendigen datenschutzrechtlichen Standards. |